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	<title>Ratsfraktion &#8211; Ortsverein Dortmund-Barop/Menglinghausen</title>
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	<title>Ratsfraktion &#8211; Ortsverein Dortmund-Barop/Menglinghausen</title>
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		<title>Rat beschließt Haushalt für 2025 und 2026: Grundsteuer für Wohngebäude nur maßvoll erhöht</title>
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		<pubDate>Tue, 17 Dec 2024 12:22:30 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Rat der Stadt]]></category>
		<category><![CDATA[Ratsfraktion]]></category>
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					<description><![CDATA[Mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts für die Jahre 2025 und 2026 war das wichtigste Thema für die letzte Sitzung des Rates in diesem Jahr gesetzt. Mit den Entscheidungen für den Neubau des Nordbads und der Kreuz-Grundschule sowie der Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer standen noch weitere zukunftsweisende Entscheidungen auf dem Programm. Haushalt &#8230; <p class="link-more"><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/rat-beschliesst-haushalt-fuer-2025-und-2026-grundsteuer-fuer-wohngebaeude-nur-massvoll-erhoeht/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">„Rat beschließt Haushalt für 2025 und 2026: Grundsteuer für Wohngebäude nur maßvoll erhöht“ </span>weiterlesen</a></p>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2016/11/20131118_124427-e1542976046742.jpg"><img fetchpriority="high" decoding="async" class="size-medium wp-image-4537 alignleft" src="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2016/11/20131118_124427-e1542976046742-300x169.jpg" alt="" width="300" height="169" srcset="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2016/11/20131118_124427-e1542976046742-300x169.jpg 300w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2016/11/20131118_124427-e1542976046742-768x433.jpg 768w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2016/11/20131118_124427-e1542976046742-1024x578.jpg 1024w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2016/11/20131118_124427-e1542976046742.jpg 1868w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a>Mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts für die Jahre 2025 und 2026 war das wichtigste Thema für die letzte Sitzung des Rates in diesem Jahr gesetzt. Mit den Entscheidungen für den Neubau des Nordbads und der Kreuz-Grundschule sowie der Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer standen noch weitere zukunftsweisende Entscheidungen auf dem Programm.</p>
<p><span id="more-9621"></span></p>
<p><strong>Haushalt mit klarer Botschaft: Dortmund bleibt stabil</strong></p>
<p>Die SPD-Fraktion freut sich, dass im Bereich Kinder, Jugend und Familie von acht eigenen Anträgen nur ein einziger nicht angenommen wurde. Unter anderem ist die <strong>Stärkung der Erziehungsberatungsstellen in Dortmund</strong> nun gewährleistet und damit ihre dauerhafte Absicherung.  Das betont deren essenzielle Rolle in der Unterstützung von Familien und Jugendlichen in Dortmund. <strong>Das Präventionsprogramm „PROtect – starke Jugend sichere Zukunft“,</strong> dessen Ziel es ist, die Lebenschancen von Kindern und Jugendlichen durch kriminialpräventive Maßnahmen zu verbessern, ist für weitere zwei Jahre im Haushalt verankert. Zur <strong>Stärkung der Schwangerschafts(konflikt)-Beratung in Dortmund </strong>werden ab 2025 jährlich Mittel bereitgestellt, um die Beratung an den beiden Dortmunder Standorten zu stabilisieren. So wird die wertvolle Unterstützung für werdende Eltern und Menschen in Konfliktsituationen langfristig gesichert. Grund zur Freude gab es auch bei der <strong>Aufstockung der Stellen für die Schulsozialarbeit. </strong>Als SPD-Fraktion freuen wir uns, dass fraktionsübergreifend Konsens bestand, die Schulsozialarbeit in Dortmund weiter zu stärken und so die Dortmunder Schulen bestmöglich zu unterstützen. Nach anfänglicher Skepsis bei den anderen Fraktionen konnten wir auch die <strong>Aufstockung der Mittel für Elterncafés in der Nordstadt </strong>erreichen<strong>.</strong> Elterncafés bieten eine wichtige Anlaufstelle für Eltern, fördern den Dialog und die Integration in das schulische Leben. Sie sind ein unverzichtbares Angebot der sozialen Arbeit an Schulen.</p>
<p><strong>Grundsteuer: Die Landesregierung lässt die Kommunen im Stich </strong></p>
<p>Eine rechtzeitige und vernünftige Umsetzung der Grundsteuerreform – so wie es andere Bundesländer organisiert haben – hat die NRW-Landesregierung verpasst. Sie hat den Rathäusern die Lösung des Problems überlassen. Sie hätte über die Anpassung der Messzahlen höhere Belastungen für Wohngrundstücke verhindern können. Aber das tat sie nicht. Also handelt die kommunale Politik. Im Einklang mit den anderen Fraktionen halten wir den Hebesatz für Wohngrundstücke so niedrig wie möglich, um die zusätzliche Belastung für Wohneigentum und Mieter auch so gering wie möglich zu halten. Der künftige Hebesatz für Wohngrundstücke wird ab Januar 2025 bei 625% und der für Nicht-Wohngrundstücke bei 1245% liegen.</p>
<p>Beschlossen wurde das Pilotprojekt <strong>„Cooling Center für heiße Tage“. </strong>Ab 2025 sollen diese in öffentlichen Einrichtungen eingerichtet werden. Diese kostenfreien, klimatisierten Orte bieten an heißen Sommertagen Schutz vor Hitze – besonders für ältere Menschen, Kinder und vulnerable Gruppen. Neben einer kühlen Umgebung wird dort auch Wasser bereitgestellt, um gesundheitliche Risiken zu minimieren. Ein wichtiger Schritt, um den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen!</p>
<p><strong>Das Nordbad wird neu gebaut</strong></p>
<p>Mit großer Mehrheit hat sich der Rat für den Neubau des Nordbades entschieden. Auch wir als SPD-Ratsfraktion sprechen uns klar dafür aus. Dabei haben wir die Entscheidung nach sorgfältiger Abwägung auf Grundlage der uns vorgelegten Fakten getroffen. Wir sind zu der Überzeugung gekommen, dass die Vorteile eines Neubaus gegenüber einer Sanierung deutlich sind.</p>
<p>Dabei zählen für uns nicht allein die finanziellen Aspekte. Besonders wichtig ist für uns, das Schulschwimmen in der Nordstadt so lange es geht aufrechterhalten zu können und die Beeinträchtigungen für das Dietrich-Keuning-Haus so gering wie möglich zu halten.</p>
<p><strong>Erst Beratung, dann Entscheidung zur Zukunft des Drogenkonsumraums </strong></p>
<p>Die dem Rat der Stadt überwiesene Vorlage, die unter anderem die Prüfung eines neuen Standorts für den Drogenkonsumraum an der Küpferstraße vorsieht, wurde zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse geschoben. Damit ist der Rat unserem Wunsch gefolgt. Wir sind davon überzeugt, dass wir so sicherstellen, dass im neuen Jahr eine Entscheidung auf einer soliden Grundlage getroffen und das bestmögliche Ergebnis für alle Beteiligten erzielt werden kann.</p>
<p>Wie wichtig dieser Prozess ist, haben die Diskussionen und Gespräche, die wir dazu in den vergangenen Wochen geführt haben, ganz deutlich gezeigt. Sie bestärken uns darin, im Dialog Lösungen zu entwickeln, die am Ende des Prozesses das Leben aller Menschen in Dortmund verbessern.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>SPD-Ratsfraktion macht mit „12-12-1“ am Sonntag Station in Hombruch</title>
		<link>https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/spd-ratsfraktion-macht-mit-12-12-1-am-sonntag-station-in-hombruch/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[ubullerd]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 26 Aug 2024 15:17:22 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Ratsfraktion]]></category>
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					<description><![CDATA[Am 01. September 2024 macht das Dialogformat „12-12-1“ der SPD-Ratsfraktion erstmals Station in Hombruch. 12-12-1 steht dabei für 12 Monate &#8211; 12 Stadtbezirke &#8211; 1 Dortmund. Am Sonntag wird die Fraktion die Gelegenheit nutzen, im Rahmen des Hombrucher Tages der Vereine die eigene Arbeit und das (politische) Ehrenamt vorzustellen. In der Zeit von 10.00 bis 16.00 &#8230; <p class="link-more"><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/spd-ratsfraktion-macht-mit-12-12-1-am-sonntag-station-in-hombruch/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">„SPD-Ratsfraktion macht mit „12-12-1“ am Sonntag Station in Hombruch“ </span>weiterlesen</a></p>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<figure id="attachment_9589" aria-describedby="caption-attachment-9589" style="width: 300px" class="wp-caption alignleft"><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/08/190903_Hombrucher-Zentrum-3-scaled.jpg"><img decoding="async" class="size-medium wp-image-9589" src="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/08/190903_Hombrucher-Zentrum-3-300x200.jpg" alt="" width="300" height="200" srcset="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/08/190903_Hombrucher-Zentrum-3-300x200.jpg 300w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/08/190903_Hombrucher-Zentrum-3-1024x683.jpg 1024w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/08/190903_Hombrucher-Zentrum-3-768x512.jpg 768w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/08/190903_Hombrucher-Zentrum-3-1536x1024.jpg 1536w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/08/190903_Hombrucher-Zentrum-3-2048x1365.jpg 2048w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a><figcaption id="caption-attachment-9589" class="wp-caption-text">Marktplatz mit Ev. Kirche</figcaption></figure>
<p>Am 01. September 2024 macht das Dialogformat „12-12-1“ der SPD-Ratsfraktion erstmals Station in Hombruch. 12-12-1 steht dabei für 12 Monate &#8211; 12 Stadtbezirke &#8211; 1 Dortmund. Am Sonntag wird die Fraktion die Gelegenheit nutzen, im Rahmen des Hombrucher Tages der Vereine die eigene Arbeit und das (politische) Ehrenamt vorzustellen.</p>
<p>In der Zeit von 10.00 bis 16.00 Uhr stehen dabei am Stand der örtlichen SPD mit Norbert Schilff und Silvya Ixkes-Henkemeier die beiden Hombrucher Mitglieder im Rat der Stadt Dortmund ebenso für Gespräche zur Verfügung wie Angehörige der Bezirksvertretung und Mitglieder im Stadtbezirk. Es wird interessante Infos und auch ein Gewinnspiel geben.</p>
<p>Das SPD-Team freut sich auf den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Zu finden ist der Pavillon der SPD in der Harkortstraße in Höhe des Marktplatzes.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>SPD-Ratsfraktion Mitinitiatorin einer Kampagne für den Pflegeberuf</title>
		<link>https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/spd-ratsfraktion-mitinitiatorin-einer-kampagne-fuer-den-pflegeberuf/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[ubullerd]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 09 Aug 2024 12:31:52 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Ratsfraktion]]></category>
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					<description><![CDATA[Dortmund startet eine Initiative zur Attraktivierung von Pflegeberufen und zur Gewinnung von Pflegepersonal. Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der letzten Sitzung im Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung eine richtungsweisende Initiative gestartet. Ziel ist es, damit dem akuten Fachkräftemangel in der Pflege entgegenzuwirken und das Berufsbild des Pflegers &#8230; <p class="link-more"><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/spd-ratsfraktion-mitinitiatorin-einer-kampagne-fuer-den-pflegeberuf/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">„SPD-Ratsfraktion Mitinitiatorin einer Kampagne für den Pflegeberuf“ </span>weiterlesen</a></p>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<figure id="attachment_9580" aria-describedby="caption-attachment-9580" style="width: 300px" class="wp-caption alignleft"><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/08/Pflege_1723204437.jpg"><img decoding="async" class="size-medium wp-image-9580" src="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/08/Pflege_1723204437-300x200.jpg" alt="" width="300" height="200" srcset="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/08/Pflege_1723204437-300x200.jpg 300w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/08/Pflege_1723204437-1024x682.jpg 1024w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/08/Pflege_1723204437-768x512.jpg 768w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/08/Pflege_1723204437.jpg 1280w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a><figcaption id="caption-attachment-9580" class="wp-caption-text"><a href="https://pixabay.com/users/TheShiv76/">TheShiv76</a> / Pixabay</figcaption></figure>
<p>Dortmund startet eine Initiative zur Attraktivierung von Pflegeberufen und zur Gewinnung von Pflegepersonal. Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der letzten Sitzung im Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung eine richtungsweisende Initiative gestartet.</p>
<p><span id="more-9579"></span></p>
<p>Ziel ist es, damit dem akuten Fachkräftemangel in der Pflege entgegenzuwirken und das Berufsbild des Pflegers bzw. der Pflegerin in der Öffentlichkeit aufzuwerten.</p>
<p>Der Pflegebereich leidet nicht nur unter einem steigenden Mangel an Fachpersonal durch z. B. demografische Veränderungen, sondern hat zusätzlich noch mit einem schlechten Image zu kämpfen. Dies hat auch viel mit Vorurteilen über schlechte Bezahlung und vermeintlich unattraktive Arbeitszeiten zu tun. „Dabei haben sich viele Arbeitgeber*innen längst auf den Weg gemacht und den Beruf durch z. B. neue und kreativere Arbeitszeitmodelle verbessert. Auch die Bezahlung konnte durch die Reform des Pflegeberufegesetzes (PflBG)deutlich verbessert werden. Dies zeigt sich auch an den gestiegenen Ausbildungszahlen.“ Bringt es die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Daniela Worth auf den Punkt.</p>
<p>Herzstück unseres Antrags ist daher die Initiierung einer Image-Kampagne. Diese soll multimedial und trägerübergreifend sein und hat als Ziel das Berufsbild Pflege attraktiver zu gestalten und so Vorurteile abzubauen.  Damit dies gelingen kann, soll das Konzept in enger Abstimmung mit dem Netzwerk Pflege Dortmund und natürlich auch mit den Zielgruppen erarbeitet werden.</p>
<p>Silvya Ixkes-Henkemeier (wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion) sieht die Notwendigkeit für eine solche Kampagne, weil „die Gesundheitswirtschaft ein wachsender und volkswirtschaftlich bedeutender Sektor, für Dortmund ist. Neben der internationalen Anwerbung von Fachkräften durch den Bund ist eine lokal initiierte Imagekampagne ein geeignetes Mittel, um das Interesse für eine Ausbildung in der Pflege zu wecken, das Berufsfeld für Quereinsteiger*innen in den Fokus zu rücken, Berufsaussteiger*innen zurückzugewinnen und die Branche insgesamt zu stärken.“</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Qualität des Ganztags darf nicht von der Postleitzahl der Kinder abhängig sein</title>
		<link>https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/qualitaet-des-ganztags-darf-nicht-von-der-postleitzahl-der-kinder-abhaengig-sein/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[ubullerd]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 13 Jul 2024 17:47:21 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Ratsfraktion]]></category>
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					<description><![CDATA[Die SPD-Ratsfraktion übt harsche Kritik an der schwarz-grünen Landesregierung. Das lange angekündigte Gesetz, welches Standards für die OGS-Betreuung regeln sollte, wird nicht kommen. &#8222;Man habe sich umentschieden“. „Das kann man nur noch als Arbeitsverweigerung bezeichnen, was die schwarz-grüne Landesregierung hier in NRW abliefert. Düsseldorf stiehlt sich wieder einmal aus der Verantwortung, lässt die Kommunen im &#8230; <p class="link-more"><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/qualitaet-des-ganztags-darf-nicht-von-der-postleitzahl-der-kinder-abhaengig-sein/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">„Qualität des Ganztags darf nicht von der Postleitzahl der Kinder abhängig sein“ </span>weiterlesen</a></p>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<figure id="attachment_9574" aria-describedby="caption-attachment-9574" style="width: 300px" class="wp-caption alignleft"><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/07/Kindergarten_1720892288.jpg"><img loading="lazy" decoding="async" class="size-medium wp-image-9574" src="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/07/Kindergarten_1720892288-300x200.jpg" alt="" width="300" height="200" srcset="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/07/Kindergarten_1720892288-300x200.jpg 300w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/07/Kindergarten_1720892288-1024x682.jpg 1024w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/07/Kindergarten_1720892288-768x512.jpg 768w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/07/Kindergarten_1720892288.jpg 1280w" sizes="auto, (max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a><figcaption id="caption-attachment-9574" class="wp-caption-text"><a href="https://pixabay.com/users/FeeLoona/">FeeLoona</a> / Pixabay</figcaption></figure>
<p>Die SPD-Ratsfraktion übt harsche Kritik an der schwarz-grünen Landesregierung. Das lange angekündigte Gesetz, welches Standards für die OGS-Betreuung regeln sollte, wird nicht kommen. &#8222;Man habe sich umentschieden“.</p>
<p><span id="more-9572"></span></p>
<p>„Das kann man nur noch als Arbeitsverweigerung bezeichnen, was die schwarz-grüne Landesregierung hier in NRW abliefert. Düsseldorf stiehlt sich wieder einmal aus der Verantwortung, lässt die Kommunen im Regen stehen und verhindert so die Chance auf Bildungsgerechtigkeit!“ So drastisch formuliert es Anna Spaenhoff, Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie im Rat der Stadt Dortmund.</p>
<p>In der vergangenen Woche hatte die NRW-Landesregierung mitgeteilt, dass das lange angekündigte Gesetz mit Standards für die OGS-Betreuung nun doch nicht kommen werde.</p>
<p>Damit bestätigt sich, was bereits seit Wochen vermutet wurde: Je weniger Geld eine Kommune hat, desto dürftiger wird das Angebot in der Ganztagsbetreuung ausgestaltet. Das lang ersehnte Gesetz sollte schließlich auch dringend benötigte Finanzierungszusagen enthalten.</p>
<p>Ab 2026 hat jedes Kind einen Rechtsanspruch auf einen Platz in der offenen Ganztagsbetreuung (OGS). „Wie dieses Ziel erreicht werden soll, wenn das Land den Ganztag nicht ausreichend finanziell unterstützt, bleibt uns ein Rätsel. Schon jetzt funken die Träger fast täglich SOS. Es fehlt an Fachkräften und ohne gesicherte Finanzierung auch an der notwendigen Perspektive“, drückt es der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Roland Spieß, aus.</p>
<p>In Dortmund hat man sich zum Glück bereits auf den Weg gemacht und selbständig Standards entwickelt, um die Betreuungsqualität zu sichern. Gemeinsam richten Anna Spaenhoff und Roland Spieß daher einen Appell an die zuständigen Ministerinnen Dorothee Feller (CDU) und Josefine Paul (Grüne): „Die Qualität des Ganztags darf nicht von der Postleitzahl der Kinder abhängig sein. Solch ein Flickenteppich nach Kassenlage der Kommunen ist ein Armutszeugnis für das selbst ernannte Bildungsland NRW. Wenn jetzt nicht zügig nachgearbeitet wird, dann wird der offene Ganztag zur reinen Verwahranstalt und die Kommunen müssen ausbaden, was anderswo entschieden wurde. Mit Bildung hat der Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz dann nichts mehr zu tun.“</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>SPD im Rat: Kein Eingriff in Organisationshoheit des OB</title>
		<link>https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/spd-im-rat-kein-eingriff-in-organisationshoheit-des-ob/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[ubullerd]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 01 Apr 2024 09:26:41 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Rat der Stadt]]></category>
		<category><![CDATA[Ratsfraktion]]></category>
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					<description><![CDATA[Die erste Sitzung des Rates im frisch sanierten Rathaus war zugleich für viele der Ratsvertreter*innen eine Premiere: Nach drei Jahren Baustelle konnte  man erstmals im renovierten und vergrößerten Ratssaal Platz nehmen. Im Mittelpunkt der Sitzung: die Auseinandersetzung um die Neuorganisation des Amtes für Stadterneuerung. Die SPD-Fraktion kritisiert heftig den Versuch der Ratsmehrheit, in die gesetzlich &#8230; <p class="link-more"><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/spd-im-rat-kein-eingriff-in-organisationshoheit-des-ob/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">„SPD im Rat: Kein Eingriff in Organisationshoheit des OB“ </span>weiterlesen</a></p>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<header>
<figure id="attachment_1991" aria-describedby="caption-attachment-1991" style="width: 300px" class="wp-caption alignleft"><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2012/11/IMG_0041.jpg"><img loading="lazy" decoding="async" class="size-medium wp-image-1991" src="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2012/11/IMG_0041-300x225.jpg" alt="" width="300" height="225" srcset="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2012/11/IMG_0041-300x225.jpg 300w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2012/11/IMG_0041-1024x768.jpg 1024w" sizes="auto, (max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a><figcaption id="caption-attachment-1991" class="wp-caption-text">Gauklerbrunnen mit Rathaus</figcaption></figure>
<p>Die erste Sitzung des Rates im frisch sanierten Rathaus war zugleich für viele der Ratsvertreter*innen eine Premiere: Nach drei Jahren Baustelle konnte  man erstmals im renovierten und vergrößerten Ratssaal Platz nehmen. Im Mittelpunkt der Sitzung: die Auseinandersetzung um die Neuorganisation des Amtes für Stadterneuerung. Die SPD-Fraktion kritisiert heftig den Versuch der Ratsmehrheit, in die gesetzlich festgelegte Organisationshoheit des Oberbürgermeisters einzugreifen.&nbsp;</p>
</header>
<p><span id="more-9546"></span></p>
<p>Darüber hinaus ging es um die Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft der Stadt Dortmund und der Dortmunder Stadtwerke Holding GmbH, um die Verabschiedung eines dynamischen Hitzeaktionsplans, die Einrichtung und Umsetzung des „Verfügungsfonds City“, eine gemeinsame Initiative zum Thema Landwirtschaft, Mittel für die Schulsozialarbeit, den dringend notwendigen Ausbau von Kitaplätzen und vieles mehr.</p>
<p><strong>Gemeinsame Servicegesellschaft von Stadt und DSW21 gestartet</strong></p>
<p>Die Stadt Dortmund und DSW21 gründen eine gemeinsame Service-Gesellschaft. Mit der neuen Gesellschaft sollen hochwertige Leistungen im Bereich Bewachung und Sicherheit aller Art in Einrichtungen der Stadt Dortmund und ihrer Beteiligungsgesellschaften erbracht werden. Zunächst wird sich das Unternehmen darauf konzentrieren, Sicherheitsaufgaben in städtischen Kultureinrichtungen und Kitas zu übernehmen. Über den Start der Gesellschaft hat nun offiziell der Rat entschieden. Trotz einiger Enthaltungen und Gegenstimmen von der FDP/Bürgerliste wird sie demnächst die Arbeit aufnehmen.</p>
<p><strong>Dynamischen Hitzeaktionsplan für Dortmund beschlossen</strong></p>
<p>Um die Menschen in unserer Stadt vor hitzebedingten Erkrankungen und möglichen Todesfällen zu schützen, stellt Dortmund einen Hitzeaktionsplan auf, der sich stetig weiterentwickeln soll. Dies ist notwendig, weil die Anzahl heißer Tage in Folge des Klimawandels steigt. Hitze belastet u.a. das Herz-Kreislauf-System. Besonders gefährdet sind vor allem Senior*innen, Kinder, Schwangere oder Menschen mit Vorerkrankungen, aber auch Menschen, die intensiv Sport betreiben.</p>
<p>Der Hitzeaktionsplan ist somit ein wichtiger Teil des 2021 vom Rat beschlossenen Masterplans integrierte Klimaanpassung Dortmund (MiKaDo). Zur langfristigen Umsetzung und Verstetigung des Hitzeaktionsplans wird ein amtsübergreifender Arbeitskreis Hitzevorsorge eingerichtet und durch die Koordinierungsstelle Klimaschutz und Klimaanpassung des Umweltamtes koordiniert.</p>
<p><strong>Verfügungsfonds City auf den Weg gebracht</strong></p>
<p>Um Leerstände in der City zu reduzieren und die Innenstadt zu beleben, wurde ein Fonds eingerichtet, aus dem künftig Zuschüsse für Projekte und Aktionen – bis zu 90.000 Euro jährlich &#8211; finanziert werden. Unterstützt werden Aktivitäten, die nicht die Gewinne einzelner Unternehmen steigern, sondern die City insgesamt aufwerten und im Sinne der Quartiersprofile weiter entwickeln. Bewerben können sich Gewerbetreibende, Quartiersgemeinschaften, Immobilieneigentümer*innen, Anwohnende, soziale Einrichtungen oder Vereine. Was gefördert wird, entscheidet eine Jury. Die Geschäftsführung liegt beim Citymanagement.</p>
<p><strong>Forums Naturschutz und Landwirtschaft wiederbelebt</strong></p>
<p>In einer gemeinsamen Initiative von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen wurde die Wiederbelebung des  Forums Naturschutz und Landwirtschaft beschlossen. Die Anforderungen an die Landwirtschaft, naturschutzgerecht und betriebswirtschaftlich zu arbeiten, sind hoch und nehmen angesichts der klimapolitischen Herausforderungen weiter zu. Gute Lösungen können nur über gemeinsam gefunden werden. Ziel muss es sein, die Wirksamkeit von Natur- und Klimaschutzmaßnahmen zu gewährleisten und gleichzeitig den Landwirt*innen gute Bedingungen für eine wirtschaftliche Sicherung zu bieten.</p>
<p>Für die SPD-Fraktion ist die Reaktivierung des Forums ein sinnvoller Baustein für eine klimafreundliche und klimaresiliente Landwirtschaft. Diese dient im Weiteren auch dem Ziel, die Produktion regionaler und ökologischer Lebensmittel zu fördern.</p>
<p><strong>Verlängerung des Zentrums für Ethnische Ökonomie (ZEÖ)</strong></p>
<p>Das Zentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ) ist eine Erfolgsgeschichte und unterstützt seit 2020 erfolgreich Unternehmer*innen mit Migrationshintergrund in Dortmund.  Die bisherige Bilanz: 31 gegründete Unternehmen, rund 859 Arbeitsplätze und Vermittlung von 32 Personen in sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten. Dabei berät das ZEÖ auch Unternehmen ohne Einwanderungsgeschichte. Der Rat hat mit großer Mehrheit für die weitere Finanzierung des Zentrums bis Ende 2025 gestimmt.</p>
<p><strong>Übergangsfinanzierung der Schulsozialarbeit beschlossen</strong></p>
<p>Der Rat der Stadt Dortmund hat die weitere Übergangsfinanzierung von zehn Stellen in der Schulsozialarbeit beschlossen. Die aktuelle Zwischenfinanzierung läuft zum 31.07.2024 aus. Um die Stellen beim Träger bis zur Anschlussfinanzierung durch das Bundesprogramm „Startchancen“ zu sichern, wird die Zwischenfinanzierung um ein Schuljahr, 01.08.2024 bis 31.07.2025, verlängert.</p>
<p>Insgesamt sind derzeit ca. 190 Schulsozialarbeiter*innen in Dortmund beschäftigt. Diese Stellen werden sowohl aus kommunalen als auch durch Landesmittel finanziert.</p>
<p><strong>Beschluss für schnelleren Kita-Ausbau</strong></p>
<p>Dortmund wächst und dies zeigt sich besonders deutlich am stetig zunehmenden Bedarf an Kitaplätzen. Um diesem Bedarf gerecht zu werden und den Bau von Kindertagesstätten zu fördern und zu beschleunigen, soll ein Refinanzierungsmodell Investoren unterstützen, um die gestiegenen Baukosten auszugleichen. Dies soll durch einen kommunalen Zuschuss geschehen, der die Mieteinnahmen für Investoren langfristig erhöht und das Investieren attraktiver macht. Im vergangenen Jahr waren einige Bauprojekte aufgrund der hohen Kosten gefährdet.</p>
<p><strong>Heftige Debatte um Amt für Stadterneuerung</strong></p>
<p>Oberbürgermeister Thomas Westphal hatte erst kürzlich verkündet, das Amt für Stadterneuerung in das Amt für Angelegenheiten des OB einzugliedern. Im Rat legten die Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU, DIE PARTEI und Linke+ jetzt einen Antrag vor, der dies ablehnt und damit in die Organisationshoheit des Oberbürgermeisters als Chef der Verwaltung eingreift. Der Antrag wurde beschlossen, wird jedoch im Nachgang vom Oberbürgermeister beanstandet werden müssen.</p>
<p>Die SPD-Ratsfraktion bedauert wir diesen Vorgang sehr. Dortmund ist eine <span style="font-size: 1rem;">wachsende Stadt. Ganz gleich, ob Dortmund 2035 bei einer Bevölkerungszahl von 650.000 oder 635.000 landet, mit diesem Anstieg gehen viele Herausforderungen einher. Vor allem Kitas, Schulen und Wohnungen müssen gebaut werden. Bis zu 500 neue Kitagruppen werden in den kommenden Jahren gebraucht, plus zahlreiche neue Schulklassen und Schulzüge an Grundschulen und weiterführenden Schulen. Darüber hinaus kann mit 17.000 bis 20.000 zusätzlichen Haushalten – und dem damit verbundenen Bedarf an bezahlbarem Wohnraum gerechnet werden.</span></p>
<p>Deshalb teil  die SPD die Einschätzung des Oberbürgermeisters, dass so eine Aufgabe nicht von einem Dezernat alleine bewältigt werden kann. Hierfür müssen u.a. Jugend-, Schul-, Planungs- und Wohnungsamt in einem permanenten Austausch miteinander sein. Hierfür braucht es eine koordinative Einheit, die sinnvollerweise direkt beim OB angesiedelt sein sollte.</p>
<p>&#8222;Die Organisationshoheit des Oberbürgermeisters anzuzweifeln und so den Wahlkampf eröffnen zu wollen, halten wir für falsch. Wir bedauern sehr, dass die anderen Fraktionen sich lieber an der Zuständigkeit abarbeiten, statt sich mit den Herausforderungen einer wachsenden Stadt auseinanderzusetzen&#8220;, erklärt die Baroper Ratsvertreterin Silvya Ixkes-Henkemeier.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Info-Veranstaltung zur kommunalen Wärmeplanung</title>
		<link>https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/info-veranstaltung-zur-kommunalen-waermeplanung-in-dortmund/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[ubullerd]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 14 Mar 2024 11:45:30 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Ratsfraktion]]></category>
		<category><![CDATA[Wärmeplanung]]></category>
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					<description><![CDATA[Der Kreisverband der Sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) lädt zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung  zum Thema: &#8222;Dortmund und die kommunale Wärmeplanung&#8220; ein. Die öffentliche Veranstaltung findet am Freitag, 15. März 2024, 16.00 Uhr, im Biercafé West, Lange Str. 42, 44137 Dortmund, statt. Für eine zukunftsfeste, verlässliche und vor allem bezahlbare Wärmeversorgung werden wir in Deutschland zukünftig &#8230; <p class="link-more"><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/info-veranstaltung-zur-kommunalen-waermeplanung-in-dortmund/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">„Info-Veranstaltung zur kommunalen Wärmeplanung“ </span>weiterlesen</a></p>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<figure id="attachment_9502" aria-describedby="caption-attachment-9502" style="width: 300px" class="wp-caption alignleft"><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/03/Waermepumpe_1710416830.jpg"><img loading="lazy" decoding="async" class="size-medium wp-image-9502" src="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/03/Waermepumpe_1710416830-300x225.jpg" alt="" width="300" height="225" srcset="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/03/Waermepumpe_1710416830-300x225.jpg 300w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/03/Waermepumpe_1710416830-1024x768.jpg 1024w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/03/Waermepumpe_1710416830-768x576.jpg 768w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2024/03/Waermepumpe_1710416830.jpg 1280w" sizes="auto, (max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a><figcaption id="caption-attachment-9502" class="wp-caption-text"><a href="https://pixabay.com/users/HarmvdB/">HarmvdB</a> / Pixabay</figcaption></figure>
<p>Der Kreisverband der Sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) lädt zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung  zum Thema: &#8222;Dortmund und die kommunale Wärmeplanung&#8220; ein. Die öffentliche Veranstaltung findet am</p>
<p><span style="color: #ff0000;"><strong>Freitag, 15. März 2024, 16.00 Uhr, im</strong></span><br />
<span style="color: #ff0000;"><strong>Biercafé West, Lange Str. 42, 44137 Dortmund,</strong></span></p>
<p>statt.</p>
<p><span id="more-9499"></span></p>
<p>Für eine zukunftsfeste, verlässliche und vor allem bezahlbare Wärmeversorgung werden wir in Deutschland zukünftig nur noch auf Erneuerbare Energien und die Nutzung unvermeidbarer Abwärme aus z. B. Industrieanlagen und Rechenzentren setzen. Damit diese Umstellung gelingt und wir unsere Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zügig überwinden können, soll zukünftig jede nach Maßgabe des Landesrechts planungsverantwortliche Stelle &#8211; häufig werden dies die Kommunen sein &#8211; strategisch planen, welche Gebiete in welcher Weise mit Wärme (z. B. dezentral oder leitungsgebunden) versorgt werden sollen und in welcher Weise erneuerbare Energien und unvermeidbare Abwärme bei Erzeugung und Verteilung genutzt werden können. Ein herausragendes Ziel der Wärmeplanung ist es, den vor Ort besten und kosteneffizientesten Weg zu einer klimafreundlichen und fortschrittlichen Wärmeversorgung zu ermitteln. Ab dem 1. Januar 2024 werden in ganz Deutschland Wärmepläne erstellt. Das gibt den Bürgerinnen und Bürgern, den Unternehmen und Energieversorgern Sicherheit darüber, mit welcher Wärmeversorgung sie lokal rechnen können.</p>
<p>Dr. Rolf Bösinger, Staatssekretär im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, wird gemeinsam mit anderen Gästen bei dieser Podiumsdiskussion diskutieren, was da auf uns zukommt, wie hoch die Kosten sind und wer sie trägt. Und wie weit wir in Dortmund mit der Umsetzung sind.</p>
<p><strong>Ablauf der Veranstaltung:</strong><br />
16:00 Uhr: Begrüßung durch Carla Neumann-Lieven, Vorsitzende SGK-Kreisverband Dortmund und SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Dortmund<br />
16:10 Uhr: Eingangsstatement Dr. Rolf Bösinger<br />
16:25 Uhr: Podiumsdiskussion mit<br />
&#8211; Dr. Rolf Bösinger<br />
&#8211; Klaus Graniki, Geschäftsführer DOGEWO21<br />
&#8211; Dr. Theresa Eckermann, Umweltamt Stadt Dortmund<br />
&#8211; Andreas Quentmeier, Schornsteinfegermeister und Gebäudeenergieberater<br />
&#8211; Veronika Rudolf, Umweltpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion .</p>
<p>Ende der Veranstaltung wird um ca. 18.10 Uhr sein.</p>
<p>Die Moderation übernimmt Detlef Raphael, Vorsitzender des Klimabeirats Dortmund.</p>
<p>Alle Interessierten sind willkommen!</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Rat der Stadt Dortmund beschließt Haushalt 2024</title>
		<link>https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/rat-der-stadt-dortmund-beschliesst-haushalt-2024/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[ubullerd]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 29 Feb 2024 15:08:38 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Rat der Stadt]]></category>
		<category><![CDATA[Ratsfraktion]]></category>
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					<description><![CDATA[Der Rat der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung am 22. Februar den städtischen Haushalt für 2024 beschlossen. Dafür hatten die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, LINKE+, Die Partei und BVT gestimmt, dagegen die Fraktion FDP / Bürgerliste und die AfD. Die Stadt muss den Haushalt bei der Bezirksregierung Arnsberg lediglich &#8230; <p class="link-more"><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/rat-der-stadt-dortmund-beschliesst-haushalt-2024/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">„Rat der Stadt Dortmund beschließt Haushalt 2024“ </span>weiterlesen</a></p>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
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<p><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2022/06/20131118_124427-rotated-e1656071588663.jpg"><img loading="lazy" decoding="async" class="size-medium wp-image-9018 alignleft" src="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2022/06/20131118_124427-rotated-e1656071588663-300x174.jpg" alt="" width="300" height="174" srcset="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2022/06/20131118_124427-rotated-e1656071588663-300x174.jpg 300w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2022/06/20131118_124427-rotated-e1656071588663-1024x595.jpg 1024w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2022/06/20131118_124427-rotated-e1656071588663-768x447.jpg 768w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2022/06/20131118_124427-rotated-e1656071588663-1536x893.jpg 1536w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2022/06/20131118_124427-rotated-e1656071588663.jpg 1945w" sizes="auto, (max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a>Der Rat der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung am 22. Februar den städtischen Haushalt für 2024 beschlossen. Dafür hatten die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, LINKE+, Die Partei und BVT gestimmt, dagegen die Fraktion FDP / Bürgerliste und die AfD. Die Stadt muss den Haushalt bei der Bezirksregierung Arnsberg lediglich anzeigen, denn der geplante Jahresfehlbedarf liegt in keinem Planjahr über der 5%-Grenze.</p>
<span id="more-9489"></span>
<p>Die erste Sitzung des Rates in diesem Jahr war zugleich die letzte, die wegen der Umbauarbeiten außerhalb des Rathauses stattfinden musste. Themen auf der Tagesordnung waren neben der Verabschiedung des Haushalts 2024 auch eine gemeinsame Erklärung aller demokratischen Fraktionen im Rat zur Stärkung der Demokratie, ein Konzept zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit in der Innenstadt und die allererste Städtepartnerschaft mit einer Stadt auf dem afrikanischen Kontinent.</p>
<p>Bis auf wenige Punkte konnte die SPD ihre Haushaltsanträge durchsetzen. Sie zeigte damit einmal mehr, dass sie sich den Herausforderungen stellt und Verbesserungen für die Dortmunderinnen und Dortmunder auf den Weg bringt. Die Fraktionsvorsitzende Carla Neumann-Lieven fasst es so zusammen: „Mit den Haushaltsanträgen der SPD machen wir das Leben der Menschen einfacher und gerechter. Wir geben Orientierung und Halt in Zeiten, in denen andere Angst verbreiten und Hass schüren. Unser Kompass ist seit Jahrzehnten klar in eine Richtung ausgerichtet. Und der folgen wir: Das Leben der Menschen besser machen!“ Unter anderem konnte die SPD-Fraktion diese Punkte durchbringen:</p>
<ul>
<li>Die Beiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschule werden zukünftig erst ab einem Jahreseinkommen von über 42.000 EURO erhoben.</li>
<li>Jedes Kind soll schwimmen lernen! Diesem Anspruch wollen wir gerecht werden und bieten mehr Möglichkeiten zum Schwimmen lernen. Es besteht dringender Handlungsbedarf.</li>
<li>Verstetigung des Projektes „Ausbildung im Quartier“ gerade wegen der nachweislichen Erfolge, der dringend notwendigen Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und der weiteren Notwendigkeit der Nachwuchskräftegewinnung.</li>
<li>Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Dortmund gemeinsam mit den Unternehmen der Kommunalwirtschaft und lokalen Beschäftigungsträgern.</li>
<li>Ausreichende finanzielle Mittel für das Klinikum.</li>
<li>Weitere Förderung des eSports in Dortmund.</li>
<li>Mehr Mittel für die Brauchtumspflege, indem wir den Dortmunder Karneval stärker unterstützen.</li>
<li>Ordnung und Sicherheit: Vakante Stellen beim Kommunalen Ordnungsdienst sollen zügig besetzt und weitere Kräfte überplanmäßig ausgebildet werden.</li>
<li>Einrichtung eines Gesundheitshauses für Wohnungslose und von Armut betroffene Menschen.</li>
</ul>
<p><strong>Erklärung zur Stärkung der Demokratie</strong></p>
<p>Das im Januar bekannt gewordene Treffen von AfD-Funktionären mit Mitgliedern der Identitären Bewegung und die dort diskutierte Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland hat auch in Dortmund betroffen gemacht. Daher war es den demokratischen Fraktionen im Rat der Stadt Dortmund wichtig, der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages zur Stärkung der Demokratie beizutreten. Den Menschen, die aktuell gemeinsam auf die Straßen gehen, um Farbe zu bekennen für Demokratie und Menschenwürde, senden wir damit ein klares Signal der Solidarität – und gegen die Spaltung unserer Stadtgesellschaften: Wir nehmen es nicht hin, dass rechtsextreme Kräfte eine Atmosphäre der Verunsicherung, der Angst und des Hasses in unserem Land und in unseren Städten schüren.</p>
<p><span style="color: #ff0000;"><a style="color: #ff0000;" href="https://sessionnet.krz.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=507617" target="_blank" rel="noopener">Die Erklärung zur Stärkung der Demokratie zum Nachlesen</a></span></p>
<p><strong>Die neue Junge Bühne</strong></p>
<p>Dortmund investiert in Kultur, ohne dass eine Schule oder Kindertageseinrichtung weniger gebaut werden muss. In Dortmund machen wir beides möglich und deshalb rückt die neue Junge Bühne mit dem im Rat beschlossenen Ausführungsbeschluss ein deutliches Stück näher.</p>
<p><strong>Neues Konzept zum Umgang Drogenkonsum und Obdachlosigkeit</strong></p>
<p>Der Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit wurde in den vergangenen Monaten in der Stadtgesellschaft heiß diskutiert.  Polizeipräsident Gregor Lange stellte jetzt das gemeinsam mit der Stadt erarbeitete Konzept vor.</p>
<p>Die starke Verbreitung von &#8222;Crack&#8220; hat im Bereich der City die Stadt mit vielfältigen Problemlagen konfrontiert. Sie sorgt nicht nur für eine zunehmende Verwahrlosung der Drogenkonsumierenden, sie geht auch einher mit aggressivem Auftreten in der Öffentlichkeit sowie verstärkter Bettelei.</p>
<p>Als Reaktion auf  diese Lage hat der Verwaltungsvorstand in Abstimmung mit dem Polizeipräsidenten beschlossen, einen Sonderstab „Ordnung und Stadtleben“ einzuberufen und die relevanten Bereiche der Stadtverwaltung und der Polizei dort zusammenzuführen.</p>
<p>Als ein Ergebnis dieser Zusammenarbeit wurde nun beschlossen, bis zu zwei Standorte für weitere dezentrale Konsumorte in den Innenstadt-Stadtbezirken als Ergänzung zum bereits bestehenden Drogenkonsumraum zu suchen. Nicht durchsetzen konnte sich die SPD-Fraktion mit der Forderung, den Stadtbezirk Innenstadt-Nord aus diesen Überlegungen heraus zu lassen.</p>
<p><strong>Städtepartnerschaft Dortmund und Kumasi</strong></p>
<p>Mit dem Beschluss für eine Städtepartnerschaft zwischen Dortmund und Kumasi wurde dann fast zum Ende der Sitzung auch noch Geschichte im Rat geschrieben: Kumasi ist mit 3,3 Millionen Einwohnern die zweitgrößte Stadt Ghanas und die erste Stadt in Afrika, mit der Dortmund eine Städtepartnerschaft eingeht. Sie bietet eine Plattform für Dialog und Begegnung und schafft eine nachhaltige Grundlage für eine noch engere Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Wirtschaft und Bildung.</p>
</div>
</div>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Bürokratie abbauen – Dortmund und die Region voranbringen!</title>
		<link>https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/buerokratie-abbauen-dortmund-und-die-region-voranbringen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[ubullerd]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 22 Nov 2023 18:43:27 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Rat der Stadt]]></category>
		<category><![CDATA[Ratsfraktion]]></category>
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					<description><![CDATA[Viele Baustellen in der Stadt und dennoch geht es nicht richtig voran. Der Dortmunder Oberbürgermeister, Thomas Westphal, hat nun die Initiative ergriffen, um die Prozesse zu beschleunigen und so Dortmund und die Region voran zu bringen. Das es immer wieder hakt &#8211; dieser Eindruck verfestigt sich aktuell nicht nur bei den Bürger*innen, sondern auch bei &#8230; <p class="link-more"><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/buerokratie-abbauen-dortmund-und-die-region-voranbringen/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">„Bürokratie abbauen – Dortmund und die Region voranbringen!“ </span>weiterlesen</a></p>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<header>
<p><figure id="attachment_9427" aria-describedby="caption-attachment-9427" style="width: 300px" class="wp-caption alignleft"><a href="https://www.spd-barop.de/wp-content/uploads/2023/11/Baustelle_1700677798.jpg"><img loading="lazy" decoding="async" class="size-medium wp-image-9427" src="https://www.spd-barop.de/wp-content/uploads/2023/11/Baustelle_1700677798-300x200.jpg" alt="" width="300" height="200" srcset="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2023/11/Baustelle_1700677798-300x200.jpg 300w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2023/11/Baustelle_1700677798-1024x682.jpg 1024w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2023/11/Baustelle_1700677798-768x512.jpg 768w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2023/11/Baustelle_1700677798.jpg 1280w" sizes="auto, (max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a><figcaption id="caption-attachment-9427" class="wp-caption-text"><a href="https://pixabay.com/users/Didgeman/">Didgeman</a> / Pixabay</figcaption></figure></p>
<header>Viele Baustellen in der Stadt und dennoch geht es nicht richtig voran. Der Dortmunder Oberbürgermeister, Thomas Westphal, hat nun die Initiative ergriffen, um die Prozesse zu beschleunigen und so Dortmund und die Region voran zu bringen.</header>
</header>
<header></header>
<p><span id="more-9425"></span></p>
<header>
<header>Das es immer wieder hakt &#8211; dieser Eindruck verfestigt sich aktuell nicht nur bei den Bürger*innen, sondern auch bei Politik und Verwaltung. Dortmund steckt – wie das ganze Land &#8211; mitten in einem Transformationsprozess. Die Stadt wächst und mit ihr auch die notwendigen Maßnahmen. Dazu gehören die dringende Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur, der Ausbau von Schulen und Kitas, die Umsetzung der Verkehrs-, aber auch der Energie- und Wärmewende. Gleichzeitig schwindet der finanzielle Spielraum der Kommunen und obendrauf schränkt eine überbordende Bürokratie alle beteiligten Akteure massiv ein. </header>
<p>Der Vorschlag von Thomas Westphal sieht vor, dass zum Zwecke des Bürokratieabbaus über einen Zeitraum von drei Jahren bestimmte Vorschriften, Gesetze, Verordnungen und Erlasse außer Kraft gesetzt oder modifiziert werden. In dieser Zeit soll erprobt werden, wie dadurch öffentliche Infrastruktur schneller gebaut und die wirtschaftliche Entwicklung über Investitionen in der Modellregion insgesamt vorangebracht werden kann.</p>
<p>SPD-Fraktion im Rat: Dortmund zur Modellregion machen</p>
<p>Die Vorsitzende der Dortmunder SPD-Ratsfraktion, Carla Neumann-Lieven, freut sich über den Vorschlag des Oberbürgermeisters, die Metropole Ruhr für drei Jahre zur Modellregion für Bürokratieabbau auszurufen. „Das ist richtig und wichtig. Dies wäre eine Initiative, die auch in der Alltagsrealität der Kommunen und Menschen ankommt und mit der wir schneller ins Machen kommen. “</p>
<p>Dass es derzeit zum Beispiel von der Idee bis zur Eröffnung eines neuen Kindergartens durchschnittlich neun Jahre braucht, frustriert nicht nur diejenigen, die dringend auf diese Betreuungsplätze angewiesen sind, es führt auch dazu, dass die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region ausgebremst wird. So ermittelte die Handwerkskammer Dortmund erst kürzlich in einer Sonderumfrage, dass der Bürokratieaufwand enorm angestiegen sei und Betriebe zunehmend die Lust an der Selbständigkeit verlören.</p>
<p>Dies sei eine Entwicklung, die uns alarmieren sollte, ist sich auch die wirtschaftspolitische Sprecherin, die Baroper Ratsvertreterin Silvya Ixkes-Henkemeier sicher: „Die ausufernde Bürokratie ist für viele heimische Unternehmen ein großes Hemmnis, sich auf städtische Vergabeverfahren zu bewerben. Wir wollen aber gerade die Unternehmen in unserer Region stärken. Daher setzen wir uns für eine Überprüfung der bestehenden Dortmund-spezifischen Vergabekriterien und für eine Nachbesserung der Abläufe ein. Wir halten eine Reduzierung der Vorgaben in enger Abstimmung mit den Kammern, da wo möglich, für notwendig und sinnvoll, um so den Standort Dortmund zu sichern.&#8220;</p>
</header>
<p>&nbsp;</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>SPD im Rat: Dortmund investiert in die Zukunft der Kinder</title>
		<link>https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/spd-im-rat-dortmund-investiert-in-die-zukunft-der-kinder/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[ubullerd]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 18 Sep 2023 15:21:59 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Ratsfraktion]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.spd-barop.de/?p=9368</guid>

					<description><![CDATA[Mit einem Milliarden-Programm zur Modernisierung und zum Ausbau der Schulen investiert Dortmund massiv in die Bildung von Kindern und Jugendlichen und damit in die Zukunft, Entwicklung und Leistungsfähigkeit der Stadtgesellschaft. &#8222;Die Investitionen sind mit Blick auf die kontinuierlich steigende Zahl von Schüler*innen und den hohen Sanierungsbedarf aber auch dringend notwendig,&#8220; betont die SPD-Ratsfraktion. „Als SPD-Fraktion &#8230; <p class="link-more"><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/spd-im-rat-dortmund-investiert-in-die-zukunft-der-kinder/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">„SPD im Rat: Dortmund investiert in die Zukunft der Kinder“ </span>weiterlesen</a></p>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><figure id="attachment_9369" aria-describedby="caption-attachment-9369" style="width: 300px" class="wp-caption alignleft"><a href="https://www.spd-barop.de/wp-content/uploads/2023/09/Kinder_1695049994.jpg"><img loading="lazy" decoding="async" class="size-medium wp-image-9369" src="https://www.spd-barop.de/wp-content/uploads/2023/09/Kinder_1695049994-300x200.jpg" alt="" width="300" height="200" srcset="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2023/09/Kinder_1695049994-300x200.jpg 300w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2023/09/Kinder_1695049994-1024x682.jpg 1024w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2023/09/Kinder_1695049994-768x512.jpg 768w, https://www.spd-barop-menglinghausen.de/wp-content/uploads/2023/09/Kinder_1695049994.jpg 1280w" sizes="auto, (max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a><figcaption id="caption-attachment-9369" class="wp-caption-text"><a href="https://pixabay.com/users/klimkin/">klimkin</a> / Pixabay</figcaption></figure></p>
<p>Mit einem Milliarden-Programm zur Modernisierung und zum Ausbau der Schulen investiert Dortmund massiv in die Bildung von Kindern und Jugendlichen und damit in die Zukunft, Entwicklung und Leistungsfähigkeit der Stadtgesellschaft. &#8222;Die Investitionen sind mit Blick auf die kontinuierlich steigende Zahl von Schüler*innen und den hohen Sanierungsbedarf aber auch dringend notwendig,&#8220; betont die SPD-Ratsfraktion.<span id="more-9368"></span></p>
<p>„Als SPD-Fraktion sind wir überzeugt davon, dass dies gut investiertes Geld ist. Wer „Kinder sind unsere Zukunft“ sagt, muss auch Geld in die Hand nehmen und beste Lernbedingungen für die Schülerinnen und Schüler schaffen. In Dortmund tun wir das“, freut sich der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Roland Spieß. Die von Oberbürgermeister Thomas Westphal vorgestellten Zahlen unterstreichen diese Aussage. Danach wird die Stadt bis Ende dieses Jahres voraussichtlich rund 181 Mio. Euro in den Kita- und Schulbau investieren. Rund 125 Bauprojekte, wie zuletzt die Lessing-Grundschule, werden dann an die Schulen übergeben worden sein.</p>
<p>Der im Juni gefasste Beschluss des Rates zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis 2028/29 ist dabei Ausdruck des festen Willens, nicht nur in die Quantität, sondern vor allem auch in die Qualität zu investieren. Ziel der SPD-Fraktion bleibt es, jedem Kind und Jugendlichen die bestmögliche Förderung und Bildung zu ermöglichen.</p>
<p>Daher setzt Dortmund neben dem Neubau und der Sanierung von Gebäuden auch auf flexibel nutzbare Puffergebäude, z.B. für Übergangszeiten und um Schulkinderzahlspitzen auffangen zu können. So kann die schulräumliche Versorgung auch dann sichergestellt werden, wenn weitere Krisensituationen auf der Welt zu einer erhöhten Zuwanderung führen sollten.</p>
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		<title>Dortmunder SPD trauert um Friedhelm Sohn</title>
		<link>https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/dortmunder-spd-trauert-um-friedhelm-sohn/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[ubullerd]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 13 Sep 2023 10:07:51 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Ratsfraktion]]></category>
		<category><![CDATA[Unterbezirk DO]]></category>
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					<description><![CDATA[Mit großer Bestürzung hat die Dortmunder SPD vom plötzlichen Tod ihres Genossen und langjährigen Ratsmitgliedes Friedhelm Sohn erfahren. Er starb im Alter von 73 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit. Friedhelm Sohn wurde 1989 in der Nachfolge von Willi Spaenhoff Ratsvertreter für Wickede. 26 Jahre lang war er Vorsitzender im Jugendhilfeausschuss. Sein Ratsmandat füllte er bis &#8230; <p class="link-more"><a href="https://www.spd-barop-menglinghausen.de/aktuelles/dortmunder-spd-trauert-um-friedhelm-sohn/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">„Dortmunder SPD trauert um Friedhelm Sohn“ </span>weiterlesen</a></p>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><figure style="width: 300px" class="wp-caption alignleft"><img loading="lazy" decoding="async" src="https://www.spd-fraktion-dortmund.de/fileadmin/_processed_/8/4/csm_230912_Friedhelm_Sohn_c0f036ef31.png" alt="" width="300" height="300" /><figcaption class="wp-caption-text">Foto: SPD-Ratsfraktion Dortmund.</figcaption></figure></p>
<p>Mit großer Bestürzung hat die Dortmunder SPD vom plötzlichen Tod ihres Genossen und langjährigen Ratsmitgliedes Friedhelm Sohn erfahren. Er starb im Alter von 73 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit.</p>
<p>Friedhelm Sohn wurde 1989 in der Nachfolge von Willi Spaenhoff Ratsvertreter für Wickede. 26 Jahre lang war er Vorsitzender im Jugendhilfeausschuss. Sein Ratsmandat füllte er bis zu seinem Ausscheiden 2020 mit Herzblut und Engagement aus.  Auch nach seinem Abschied aus dem Rat blieb er als Vorsitzender des Behindertenpolitischen Netzwerks  politisch aktiv.</p>
<p><span id="more-9366"></span></p>
<p>Friedhelm Sohn wird der Dortmunder SPD und allen Wegbegleitern in Erinnerung bleiben als aufrechter Sozialdemokrat und unermüdlicher Kämpfer für die Belange von Kindern und Jugendlichen in unserer Stadt. Unzählige Kindergärten wurden in seiner Amtszeit gebaut, der Offene Ganztag auf den Weg gebracht und es ist auch ganz besonders seinem Engagement zu verdanken, dass die Jugendfreizeitstätten erhalten werden konnten. Als erster Vorsitzender des Vereins Kinder-Ferien-Party hat er viele Jahre dafür gesorgt, dass alle Dortmunder Kinder in den Ferien kostenlos Spiel und Spaß genießen konnten. Aber auch über die Grenzen Dortmunds hinaus hörte das Engagement von Friedhelm Sohn für Kinder und Jugendliche nicht auf. So hat er sich beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe lange Jahre u. a. im Landesjugendhilfeausschuss für die Interessen der jungen Menschen aus Dortmund eingesetzt.</p>
<p>Die Anteilnahme der Dortmunder SPD gilt seiner Familie und allen, die ihm nahestanden.</p>
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	</channel>
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