Ratsreport zur Sitzung vom 16. Mai

Nach rund sieben Stunden endete die Ratssitzung am 16. Mai 2024. Rausgekommen ist ein breites Spektrum an Beschlüssen: vom Neubau der Kreuz-Grundschule über die Sanierung des Jugendamtes, die Einrichtung eines Gesundheitskiosks und den Bau einer neuen Grundschule in der Nordstadt – unter anderem. 
Und um Fußball ging es dann auch noch. Am 01.06. gewinnt unser BVB das Finale der Champions-League und am 02.06. feiern wir Mannschaft und Henkelpott am Borsigplatz! So der Plan! Und damit der Plan aufgeht, wird es drei Standorte für gemeinsames Public Viewing in Dortmund geben: Hansaplatz, Fredenbaumplatz und Westfalenhallen.
Für Sonntag wird ein Autokorso rund um den Borsigplatz geplant.

Die Stadtverwaltung jedenfalls bereitet sich auf Titel und Titelfeier akribisch vor. Auch Sicherheitsaspekte spielen hier eine wichtige Rolle. Jetzt heißt es aber erstmal Daumen drücken für den BVB!

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SPD im Rat: Kein Eingriff in Organisationshoheit des OB

Gauklerbrunnen mit Rathaus

Die erste Sitzung des Rates im frisch sanierten Rathaus war zugleich für viele der Ratsvertreter*innen eine Premiere: Nach drei Jahren Baustelle konnte  man erstmals im renovierten und vergrößerten Ratssaal Platz nehmen. Im Mittelpunkt der Sitzung: die Auseinandersetzung um die Neuorganisation des Amtes für Stadterneuerung. Die SPD-Fraktion kritisiert heftig den Versuch der Ratsmehrheit, in die gesetzlich festgelegte Organisationshoheit des Oberbürgermeisters einzugreifen. 

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Girls’Day 2024 – Lust auf EU-Politik?

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Am 25. April 2024 ist wieder Internationaler Girls’Day. Unter dem  Motto “Lust auf EU-Politik?” bieten die sozialdemokratischen Europaabgeordneten aus NRW erneut  die schon traditionelle Brüssel-Fahrt an. Insgesamt 18 junge Frauen aus Nordrhein-Westfalen haben vom 17. bis 19. April 2024 die Möglichkeit, die Arbeit von Europaabgeordneten im Europäischen Parlament hautnah mitzuerleben.

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Info-Veranstaltung zur kommunalen Wärmeplanung

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Der Kreisverband der Sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) lädt zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung  zum Thema: “Dortmund und die kommunale Wärmeplanung” ein. Die öffentliche Veranstaltung findet am

Freitag, 15. März 2024, 16.00 Uhr, im
Biercafé West, Lange Str. 42, 44137 Dortmund,

statt.

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Rat der Stadt Dortmund beschließt Haushalt 2024

Der Rat der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung am 22. Februar den städtischen Haushalt für 2024 beschlossen. Dafür hatten die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, LINKE+, Die Partei und BVT gestimmt, dagegen die Fraktion FDP / Bürgerliste und die AfD. Die Stadt muss den Haushalt bei der Bezirksregierung Arnsberg lediglich anzeigen, denn der geplante Jahresfehlbedarf liegt in keinem Planjahr über der 5%-Grenze.

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Bezirksvertretung kommt zum Ortstermin in die Ostenbergstraße

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Um den Radverkehr und die Sicherheit des Schulweges geht es bei einem Ortstermin der Bezirksvertretung Hombruch in der Ostenbergstraße.

Termin:
Donnerstag, 22.02.2024, 16 Uhr,
Treffpunkt in Höhe Ostenbergstraße 33.

Zum einen geht es um die Sicherung des Radverkehrs gegen die Einbahnstraßenrichtung zwischen dem entlang der Bahnstrecke abzweigenden Teil der Ostenbergstraße und der Stockumer Straße.

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Ortsverein Barop beschließt 2023 mit Baumpflanzung

Zum dritten Mal hat der SPD-Ortsverein Barop einen Baum gespendet. Diesmal war es ein “Ginkgo biloba”, der rechtzeitig zum Jahresabschluss vom Grünflächenamt der Stadt in die Erde gebracht wurde. Er erhielt einen sehr schönen Standort im Umweltkulturpark neben dem “Weinberg” und direkt am Weg.

Der SPD-Ortsverein möchte mit seinen Baumspenden – in den vergangenen Jahres waren es eine Walnuss und eine Esskastanie – einen kleinen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität im Ortsteil leisten. Und dafür ist nach seiner Überzeugung eine intakte Natur erste Voraussetzung.

Der Vorstand des
SPD-Ortsvereins Barop/Menglinghausen
wünscht allen Mitgliedern sowie allen Freundinnen und Freunden der Sozialdemokratie eine besinnliche Adventszeit, ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein glückliches und erfolgreiches Jahr 2024.

Hoffen wir gemeinsam und treten auch dafür ein, dass das Blutvergießen in der Ukraine, in Israel und überall auf der Welt ein Ende findet und die Menschen in Frieden und in gesicherten Verhältnissen würdevoll leben können.

Mehr biologische Vielfalt auf städtischen Landwirtschaftsflächen

Durch Anpassung des aktuellen Pachtsystems auf den städtischen Landwirtschaftsflächen sollen Maßnahmen zur Verbesserung der biologischen Vielfalt erleichtert werden. Die Stadt Dortmund wird nun mit den Pächterinnen und Pächtern Naturschutzmaßnahmen verabreden und diese verbindlich in den Pachtverträgen verankern. Damit wird ein Antrag von SPD und Grünen im Umweltausschuss des Rates umgesetzt.

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